Stadtteilpolitik

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Schild Ortsamt SH

Dieser Link führt zum Stadtteilbeirat Schwachhausen Externes Angebot mit den aktuellen Informationen zur Stadtteilpolitik.

Einen deutlichen Sieg hat der Beirat Schwachhausen vor dem Verwaltungsgericht errungen. Das Verkehrsressort wurde verurteilt, in seinen Haushalt Gelder einzustellen, die speziell für den Stadtteil Schwachhausen zur Verfügung stehen müssen und über die der Beirat Schwachhausen entscheiden kann.

Der Beirat Schwachhausen hat am 14. Oktober beim Verwaltungsgericht Bremen Klage eingereicht gegen den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, Herrn Dr. Joachim Lohse.

Kinderbetreuungsplätze in Schwachhausen – ein Dauerthema des Beirates, das immer wieder zu kontroversen Diskussionen mit Behördenvertretern führt. Auch in dieser Sitzung kann man sich weder über Bedarfszahlen noch über die Realisierung dringend notwendiger neuer Standorte einigen.

Kanalsanierung Friedrich-Mißler-Straße – Der Beirat erprobt neues Verfahren der Bürgerbeteiligung zu einem sehr frühen Zeitpunkt. Ins Focke-Museum eingeladen waren alle von der Sanierung betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner.

Hauptthema dieser Beiratssitzung ist die Entwicklung des Grundstücks der ehemaligen Schule an der Thomas-Mann-Straße, die bis April 2014 als Flüchtlingsunterkunft genutzt wurde.
Aber wie immer zu Beginn einer jeden Beiratssitzung hatten Bürgerinnen und Bürger das Wort.

Aufwertung des Nelson-Mandela-Parks

Zum Gedenken an den verstorbenen Freiheitskämpfer und Präsidenten Südafrikas erhielt der bisher namenlose Park am Anti-Kolonialdenkmal „Elefant“ in diesem Jahr den Namen „Nelson-Mandela-Park“. Um der Würde des Namengebers gerecht zu werden, bedarf der Park allerdings einer erheblichen gestalterischen Aufwertung.

Verfügen Sie über freien Wohnraum und können Sie sich vorstellen, mit einem jungen Menschen unter einem Dach zu wohnen und von ihm manchmal Hilfe anzunehmen? Wenn Sie diese Fragen mit „Ja“ beantworten, dann ist das in Bremen neue Projekt „Wohnen für Hilfe“ genau richtig für Sie. Und wenn Sie als StudentIn hilfsbereit sind und sich sozial engagieren möchten, dann könnten auch Sie in eine solche Wohngemeinschaft passen.

Bäderkonzept 2014 – vorgestellt von Michael Wiatrek, Sportamtsleiter,
in der Sitzung des Beirates Schwachhausen am 25. September 2014 Der Senat beauftragte den Senator für Inneres und Sport mit der „Entwicklung einer am Bedarf orientierten, wirtschaftlich sinnvollen und finanziell umsetzbaren Alternative zur Sanierung des Unibades unter Einbeziehung der betroffenen Zielgruppen.“

Ausweisung einer Spielstraße in der Paschenburgstraße

„Das Jahr hat 8.760 Stunden, davon sollen 72 Stunden für die Spielstraße verplant werden, das sollte doch möglich sein“, mit diesem Argument brachte Dietrich Heck (Grüne) die Eltern kleiner Kinder und die Senioren, die um ihre Mobilität fürchten, zum Schmunzeln und zueinander.

Die ehemalige Internationale Schule in der Thomas-Mann-Straße, die zwischenzeitlich als Notunterkunft für Flüchtlinge genutzt wurde, ist verkauft. Der Kaufvertrag wurde am 29. April unterzeichnet. Der Vertrag wird rechtskräftig, sobald das Planungsrecht geschaffen ist. Der Käufer hat sich verpflichtet einen Wettbewerb mit fünf Architekturbüros durchzuführen; der Jury wird auch ein Beiratsmitglied angehören.

„Der Verbund von Grünflächen vom Stadtwald über das Kleingartengebiet südlich der Bahnlinie zum Riensberger Friedhof ist eine wichtige Frischluftschneise tief hinein in der Stadtteil Schwachhausen. Zudem erfüllt er die wichtige Funktion eines großräumigen Biotopverbundes.

Weder mit der Zahl der Kinderbetreuungsplätze in Schwachhausen noch mit der Information der Eltern ist der Beirat zufrieden. Deshalb wird die Senatorin für Soziales einstimmig aufgefordert, den Eltern umgehend mitzuteilen, ab wann in welcher Einrichtung für ihr Kind ein Platz zur Verfügung stehen wird.

„Es ist das Anliegen des Beirates, die Wohnqualität in Schwachhausen zu erhalten und keine Abwertung durch Umwandlung von Wohnbauflächen in ‚Gemischte Bauflächen’ vorzunehmen, die höhere Baudichten und Lärmpegel erlauben und Wohnen zugunsten gewerblicher Nutzung verdrängen“......

Welche Bauvorhaben werden geplant? Sind Erhalt des Stadtbildes, Klimaschutz, Baumschutz und Versiegelungsschutz ein Thema? Für welche Bereiche ist Ensembleschutz vorgesehen? Welche Auswirkungen hat der neue Flächennutzungsplan auf Schwachhausen?

Werden bauliche Verdichtung und Zuzug von Flüchtlingsfamilien bei der Planung von Kinderbetreuungsplätzen in Schwachhausen tatsächlich berücksichtigt? Wie steht es mit der Realisierung von Betreuungsangeboten sowie mit der Erweiterung und Sanierung vorhandener Gebäude?

Fahrradstraße?

„Der Radweg ist nicht benutzbar, wir wollen den Umbau zur Fahrradstraße.“ „Der Radweg ist für Bremer Verhältnisse gut in Schuss, er braucht bloß ein wenig Kosmetik.“

Der „Stern“ – Verkehrssicherheit vor Leistungsfähigkeit!
Vorgestellt wurde die „Verkehrspsychologische Untersuchung Am Stern – Bremen“, erarbeitet von den Ingenieurbüros „Mensch – Verkehr – Umwelt“ München und SHP, Hannover. Der Auftrag kam vom Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, weil der Stern auch nach dem Umbau 2009/2010 immer noch Unfallschwerpunkt ist.

27. August 2013: Auf geht's per Fahrrad zur Wahlhelferschulung im Berufsschulzentrum. Ich mache zwar schon seit Jahrzehnten den Wahlvorsteher in verschiedenen Wahllokalen, das Wahlsystem wirft aber vor allem bei Neulingen so viele Fragen auf, dass zumindest alle Vorstände und Schriftführer in diesem Jahr zur Schulung verpflichtet wurden.

Jan Brockmann (SPD) wird von der Ortsamtsleiterin Dr. Karin Mathes als neues Beiratsmitglied begrüßt. Er tritt die Nachfolge von Marcus André Schlichting an, der in einen anderen Stadtteil verzogen ist. Alle Beiratsmitglieder heißen Jan Brockmann herzlich willkommen.

Vor dem Hintergrund der politisch gewollten Vereinbarkeit von Familie und Beruf trat zum 1. August 2013 das Kinderförderungsgesetz in Kraft, mit dem die Kommunen aufgefordert werden, ein bedarfsgerechtes Angebot für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vorzuhalten.

Die „Bebauung zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße verbunden mit der Planung des BTV von 1896“ sowie das „Bauvorhaben Schwachhauser Heerstraße / Lüder von Bentheim-Straße“ boten den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern erheblichen Diskussionsstoff.

Hauptthema dieser gut besuchten Sitzung war ein Sachstandsbericht über die Notunterkunft in der Thomas-Mann-Straße. Der Beirat musste über eine Fortsetzung der Nutzung bis März 2014 entscheiden.

Hauptthema dieser Sitzung sind fehlende Kinderbetreuungsplätze. Viele Eltern sind gekommen. Sie alle möchten „die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ leben. Dafür benötigen sie eine verlässliche Perspektive.

Beiratssitzungen sind öffentlich. Die Tagesordnung ist auf der Internetseite des Ortsamtes zu finden. Unter anderem sind drei wichtige Punkte ausgewiesen: Die Erhaltungssatzung für das Barkhofviertel, der Entwurf des neuen Flächennutzungsplanes und Anträge für den städtischen Haushalt 2014/15.

Hermann-Böse-Straße

Das Gebiet zwischen Hollerallee, Schwachhauser Heerstraße, Am Barkhof, Hohenlohestraße und Blumenthalstraße ist geprägt durch Alt-Bremer Häuser, an denen man die architektonische Entwicklung verschiedener Stilepochen ablesen kann. Grund genug, dieses Viertel mit einer Erhaltungssatzung zu belegen.

„Ich bin immer noch neugierig auf das Leben und auf der Suche. Ich will auch heute noch auf die Barrikaden, sie müssen nur barrierefrei sein“.

Am 24.01.2013 tagte der Beirat Schwachhausen zum ersten Mal im neuen Jahr. Wie gewohnt, fand die Sitzung in der Aula der Schule Freiligrathstraße statt.

„Schwachhausen ist hilfsbereit“ ist der Kernsatz des von allen Beiratsfraktionen getragenen Beschlusses zur Zwischennutzung der ehemaligen internationalen Schule an der Thomas-Mann-Straße als Notunterkunft für Flüchtlinge.

Friedhofskapelle

Die Tagesordnung des Stadtteilparlamentes umfasste unter anderem Themen wie die geplante separate Fahrradspur in der H.-H.-Meier-Allee, über deren Gestaltung der Beirat im Januar informiert werden soll; Baumschutzmaßnahmen in der Donandtstraße; Flächenreduzierung auf dem Riensberger Friedhof sowie die Vergabe von Globalmitteln.

In seiner letzten Sitzung am 27.09.2012 beschäftigte sich der Beirat Schwachhausen mit den Themen Hartwigstraße, Kinder- und Jugendförderung 2013 und der Frage, ob auf den Nebenfahrbahnen der Kurfürstenallee Tempo 30 eingeführt werden könne.

Bäume Donandtstraße

Weil neun alte Mehlbeeren im Oktober in der Donandtstraße gefällt werden müssen, hatten das Ortsamt Schwachhausen/Vahr und der Stadtteilbeirat Schwachhausen die Anwohnerinnen und Anwohner zu einer Einwohnerversammlung in der Arche eingeladen. Die Bäume, die nicht mehr gerettet werden können, sind durch parkende Autos beschädigt.

Buchenstraße neu

„Fahrradstraße heißt nicht, dass hier keine Autos mehr fahren oder parken dürfen,“ erläuterte Beiratssprecherin und Anwohnerin Barbara Schneider gleich zu Beginn der Einweihungszeremonie am 20. Juni 2012.

In seiner öffentlichen Sitzung in der Schule Freiligrathstraße am 27.04.2012 beschäftigte sich der Beirat Schwachhausen intensiv mit der Situation der Schulen im Stadtteil. Besonders die Grundschule an der Carl-Schurz-Straße stand im Fokus.

Fahrradparkplatz

Stadtteilparlament wünscht sich Vorschläge

Schwachhausen ist durch seine zentrale Lage ein Stadtteil, in dem das Fahrrad als bequemes und umweltfreundliches Verkehrsmittel sehr verbreitet ist. Doch mit dem sicheren Abstellen des Rades hapert es.

Podium

Ritas Parlamentarischer Sonntag mit dem Beirat Schwachhausen

“Ritas Nachbarn”, die Anwohnerinitiative der Rita-Bardenheuer-Straße, organisierten im Januar 2012 eine Diskussionsveranstaltung mit Mitgliedern des Beirates Schwachhausen und der Ortsamtsleit

Teaser

Der obere Teil der Wachmannstraße – zwischen Schubertstraße und Schwachhauser Ring – ist seit Neuestem Fahrradstraße. Das bedeutet, dass die gesamte Fahrbahn vorrangig dem Radverkehr zur Verfügung steht, und zwar in beiden Richtungen.